Das könnte uns bei Neuwahlen erwarten

Ein Kommentar.

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Zum jetztigen Zeitpunkt kommt keine Regierung zustande, eine Minderheitsregierung oder Neuwahlen sind die Alternativen . Foto: Pixabay (modifiziert)

Die Jamaika-Koalition kommt nicht zu Stande. Schwarz, Rot und Geld wollen einfach nicht zusammenpassen. Die Alternativen: Eine Minderheitsregierung oder — um einiges wahrscheinlicher — Neuwahlen.  

Zwei Monate nach den Wahlen gibt es immer noch keine neue Führungsebene in Deutschland.  Die FDP lies ab Sonntagabend die Verhandlungen mit der CDU, der CSU und den Grünen platzen. Christian Lindner (FDP) regiert lieber gar nicht, als falsch. Doch was nun? Die SPD lehnt nach wie vor eine Große Koalition ab. Und das, obwohl viele Entscheidungen getroffen werden müssten. Die Zeit macht keinen Halt vor schleppender Politik.

Doch eigentlich sollte wir Lindner dafür danken, dass er dem Leiden ein Ende bereitet hat. Wäre Jamaica zu Stande gekommen, so wäre es eine brisante, noch nie dagewesene Mischung geworden, doch ebenso eine reine Kompromiss-Regierung. Kompromisse auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner, die den großen Herausforderungen nicht gewachsen wären. Wie kann es jetzt weitegehen?

Einbruch der Wahlbeteiligung

Neuwahlen sind ein denkbares Szenario und bei vielen Deutschen auch gewünscht. Doch müssen sich die Parteien auf einiges einstellen. Die Wahlbeteiligung wird einbrechen. Die Deutschen sind bequem geworden, seitdem sich Mutti Merkel 2005 in den Kanzlerstuhl gesetzt hat, gab es kaum innovative Impulse in der politischen Ebene. Merkel hat eisern und konsequenr regiert, doch hat seither hat keiner mehr etwas Größeres gewagt.

Die Parteiprogramme werden sich nicht ändern und die Einstellungen der Wählerinnen und Wähler, sofern sie bei einer zweiten Runde dabei waren auch nicht, doch kann sich ihr Verdruss und erneute Enttäuschung in die Politik in Protestwahlen auswirken.

Ein gefundenes Fressen für die AfD, die neben den anderen Parteien mit ihrer einfachen Struktur und Überzeugung heraussticht. Die Rechtspopulisten können die eingesessenen Parteien leicht als zahnlos, alteingesessen und ohne Prinzipien bewerben, die sie eigentlich gar nicht sind.

Wagt und kämpft mit neuen Ideen!

Doch müssen die Parteien einen neuen Wahlkampf wirklich ernst nehmen und versuchen die Wählerinnen und Wähler mit neuartigen Ideen überzeugen. Sie müssen sich aus ihrem Einheitsbrei erheben und wieder Position beziehen. Sie haben ja noch genügend Zeit, denn um den Weg für Neuwahlen frei zu machen, müsste zuerst eine Kanzlerwahl stattfinden.

Den Termin dafür muss Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier festlegen, doch der lässt sich zu Zeit erst noch ausführlich das Scheitern der Jamaika-Koalition von allen Parteien begründen. Er müsste dem Parlament einen Kanzlerkandidaten vorschlagen, dass in unserem Fall wahrscheinlich wieder Merkel wäre. Nun müssen die Wahlen zum neuen Kanzlerkandidaten aber scheitern, damit es keine Minderheitenregierung gibt und Steinmeier den Bundestag auflösen kann.

Ein Termin um Ostern ist bereits angedacht

Die Neuwahlen müssen dann innerhalb von 60 Tagen stattfinden. Der kursierende Termin für Neuwahlen ist der 22. April 2018. Noch vier Monate, in denen Deutschland kopflos bleibt. Vier Monate, in denen Nichtwähler und Protestwähler aus ihrer Starre erwachen müssen und ihnen klar sein muss, was der Gang zur Urne bedeutet. Denn unter dem jetztigen Voraussetzungen weiß auch ich nicht, was mir lieber wäre: Neuwahlen oder eine Minderheitsregierung.

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